Shavkat Mirziyoyev wird Präsident von Usbekistan

TASHKENT, Usbekistan – Am 4. Dezember 2016 wurde Shavkat Mirziyoyev zum zweiten Präsident Usbekistan gewählt. Er löste den langjährigen autoritären Führer Islam Karimov ab, der das Land seit seiner Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 regiert hatte. Mirziyoyev erhielt 88,6 % der Stimmen und besiegte drei andere nominelle Kandidaten in einem Rennen, das von internationalen Beobachtern als weder frei noch fair angesehen wurde.

Mirzijojew war von 2003 bis 2016 Premierminister unter Karimow gewesen. Seine Wahl zum Nachfolger Karimows war weithin erwartet worden, da Mirziyoyev die Macht konsolidiert und viele von Karimows Aufgaben übernommen hatte, als sich sein Gesundheitszustand in seinen letzten Lebensjahren verschlechterte.

Als Präsident hat Mirziyoyev versprochen, die weitgehend isolierte, staatlich kontrollierte Wirtschaft Usbekistans zu reformieren und einige der strengen Kontrollen der Gesellschaft, die Karimovs Herrschaft kennzeichneten, zu lockern. In den ersten Monaten seiner Amtszeit hob Mirziyoyev einige Währungsbeschränkungen auf, gewährte staatlichen Unternehmen mehr Autonomie und kündigte Pläne zur Senkung von Steuern und Subventionen an.

Politisch hat Mirziyoyev etwas mehr Redefreiheit zugelassen und die Polizeipräsenz auf Basaren und in den Straßen reduziert. Dennoch bleibt Usbekistan ein autoritärer Staat mit wenigen bürgerlichen Freiheiten. Mirziyoyev selbst führte 2005 die gewaltsame Unterdrückung von Protesten in der Stadt Andijan unter Karimovs Befehl

Mirziyoyev, 60, faces significant challenges in modernizing Uzbekistan’s economy and political system. While his early reforms have generated some optimism, it remains to be seen if he will truly liberalize the country or simply consolidate his own power in a system that remains dictatorial. As Karimov’s prime minister for 13 years, Mirziyoyev is closely associated with the abuses of the previous regime, even if he now promises a „new Uzbekistan.“

FAQ

Wer ist Schawkat Mirzijojew?

Schawkat Mirzijojew ist der derzeitige Präsident von Usbekistan. Er wurde im Dezember 2016 gewählt und löste den langjährigen autoritären Staatschef Islam Karimow ab, der seit 2003 als Premierminister amtierte.

Wie lange ist Mirziyoyev schon Präsident?

Mirziyoyev ist seit Dezember 2016 Präsident, d.h. er ist ab 2023 etwa 6 Jahre im Amt. Er wurde 2016 für eine 5-jährige Amtszeit gewählt und 2021 wiedergewählt.

Welche Reformen hat Mirzijojew als Präsident eingeführt?

Mirziyoyev hat einige Wirtschaftsreformen eingeleitet, die auf eine Öffnung der usbekischen Wirtschaft abzielen, darunter die Aufhebung von Devisenbeschränkungen, eine größere Autonomie für Unternehmen und die Senkung einiger Steuern und Subventionen. Außerdem hat er die Polizeipräsenz verringert und etwas mehr Redefreiheit zugelassen.

Ist Usbekistan unter Mirziyoyev immer noch ein autoritärer Staat?

Ja, Usbekistan ist trotz einer gewissen Lockerung der staatlichen Kontrollen unter Mirziyoyev nach wie vor ein autoritäres System. Der Präsident beherrscht nach wie vor das politische System, und die bürgerlichen Freiheiten bleiben eingeschränkt. Mirziyoyev hat keine ernsthafte politische Opposition zugelassen.